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| BSG, 25.11.1964 - 3 RK 18/61 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BSGE 22, 109
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 11.07.1956 - 3 RJ 128/54
Anspruch auf eine Invalidenrente auf Grund Beiträgen in der Weimarer Republik - …
Auszug aus BSG, 25.11.1964 - 3 RK 18/61
Alle bisherigen Befreiungsvorschriften wurden zwar durch Art. 11 Abs. 3 der Ersten VereinfVO vom 17. März 1945 aufgehoben (vgl. wegen der Wirksamkeit dieser Verordnung BSG 3, 161; 10, 156; 15, 65).Das Urteil des Senats vom 11. Juli 1956 (BSG 3, 161), das sich mit der Rechtswirksamkeit der VereinfVO befaßte, war bei der Verkündung des KVdR noch nicht bekannt.